Die Frage, ob Sicherheit oder Freiheit wichtiger ist, stellen sich Menschen seit Jahrhunderten. Ob ein Leben mit voller Sicherheit oder mit voller Freiheit für eine Gesellschaft besser ist, kann man immer noch nicht genau sagen. Heutzutage stellt man sich diese Fragen über das Verhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit vor allem zum Thema Überwachungsstaat. Die Menschen erfahren immer wieder, dass sie vom Staat überwacht werden. Die Nachteile davon sind aber wenig bekannt. In diesem Text versuche ich diese Fragen zu beantworten, indem ich die Werte „Sicherheit“ und „Freiheit“ vergleiche und die Vor- und Nachteile eines Überwachungsstaates im Hinblick auf diese Werte erläutere. Von Ilknur Aydin

Als Erstes möchte ich die Begriffe „Sicherheit“ und „Freiheit“ klären. „Sicherheit ist die Abwesenheit einer existenziellen Bedrohung gesehen, die zentrale Werte eines Individuums gefährden könnte.“[1] Sie hat viele Dimensionen wie z.B. wirtschaftliche Sicherheit, Ernährungssicherheit, gesundheitliche Sicherheit, Umweltsicherheit, persönliche Sicherheit, politische Sicherheit und Sicherheit der Gemeinschaft.[2] Sicherheit zu schaffen ist dabei eine Aufgabe staatlicher Ordnung, weil jedes Individuum seine Freiheit selber einschränkt, um eine höhere Gewalt zu schaffen, indem es seine Regierenden wählt und sich für seine Sicherheit unter dieser Macht stellt. „ Freiheit ist ein Zustand, bei dem ein Individuum ohne jeglichen äußeren und inneren Zwang zwischen mehreren Optionen und Alternativen selbstbestimmt wählen und entscheiden kann.“ [3] Diese hat zwei Formen; negative Freiheit und positive Freiheit. Negative Freiheit ist die Freiheit von Zwängen und Regelungen. Sie bringt auch die Handlungs- und Entscheidungsfreiheit mit sich. Positive Freiheit ist die Freiheit der Selbstbestimmung. Wenn man negative Freiheit erreicht hat, eröffnet sich der Weg zu positiver Freiheit.

Aber welche von oben beschriebenen Werten ist wichtiger? Diese lässt sich nicht einfach beantworten. Während Thomas Hobbes die Sicherheit des Staates in den Vordergrund stellt, stellen andere Philosophen wie John Locke das Individuum in den Vordergrund. Aus diesem Grund soll jeder selber entscheiden, welchen Wert er über den anderen stellt. Dabei soll man sich aber das Verhältnis von Sicherheit und Freiheit klar machen. Um sein eigenes Leben und das Überleben der Gesellschaft zu sichern, soll man einen Teil seiner Freiheit aufgeben, indem man den Staat das Recht gibt, sich zu regieren und für das Individuum zu entscheiden. Hier sieht man, dass die Sicherheit die Freiheit des Individuums einschränkt. Die Freiheit hat man aber nur dann, wenn man seine Sicherheit aufgibt. Aber wenn man die komplette Sicherheit aufgibt, wie kann man die Freiheit sichern? Existiert überhaupt ein Mittelpunkt von beiden Werten?

Meiner Meinung nach soll jedes Individuum und die von den Individuen entstandenen Gesellschaften selber entscheiden, was für sie wichtiger ist. Dabei sollte man die Umstände berücksichtigen, in denen eine Gesellschaft lebt. In einer Gesellschaft, die sich keine Sorgen wegen ihrer Sicherheit macht, kann Freiheit wichtiger als Sicherheit sein. In einer unsicheren Gesellschaft ist aber Sicherheit wichtiger als die Freiheit. Deswegen kann man die Wichtigkeitsstufe eines Wertes je nach Umständen ändern. Dabei wäre keiner der Lösungen falsch. Mit dieser These ist aber nicht gemeint, dass man die komplette Freiheit für die Sicherheit oder die komplette Sicherheit für die Freiheit opfern soll. Wie Benjamin Franklin sagt: „ Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“ Aus diesem Grund ist ein komplettes Aufgeben von diesen Werten keine richtige Lösung. Diese Situation lässt sich mit einem Beispiel besser erklären.

Nehmen wir an, dass wir in einem Überwachungsstaat leben. Dabei ist das Ziel die Sicherheit zu schaffen. Mit der Überwachung schützt der Staat seine Bürger vom Terror oder von gefährlichen Anschlägen. Es ist für die Menschen ein gutes Gefühl der Sicherheit, die durch Überwachung kommt. Diese ist aber nur eine Sicherheit, die von Menschen genießt wird, die die gleichen Meinungsbilder wie der Staat haben. Die Sicherheit sowie die Freiheit der anders Denkenden werden aber durch diese Überwachung eingeschränkt. Nur weil sich eine Gruppe unsicher fühlt, heißt es natürlich nicht, dass der Ort ganz unsicher ist. Aber die Freiheit dieser Menschen, sowie die gemeinsame Freiheit der Gesellschaft werden durch die Sicherheitsmaßnahmen der Überwachung eingeschränkt. Man soll nicht vergessen: „Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder eine Partei, ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit des anders Denkenden.“ (Rosa Luxemburg).

Nur eine Gesellschaft ist frei, in der alle Menschen mit unterschiedlicher Meinungen frei sind. Wenn sich eine Gruppe durch Überwachung unsicher fühlt, kommt es zu Selbstzensur und da wächst das Misstrauen gegenüber dem Staat und den anderen Gesellschaftsgruppen. Dieses Misstrauen und die Einschränkung der Freiheiten ist auch das Ziel des Terrorismus. Da ein Staat mit der Überwachung immer autoritärer wird, verliert er auf lange Sicht seine demokratische Struktur. Er erledigt damit, die Arbeit seiner Feinde.

Außerdem kann die Macht der Überwachung auch missbraucht werden. In einer kompletten Massenüberwachung sollen dann die einzelnen Personen ihre Freiheit vom Staat schützen. Bei diesem Extremfall ist der Staat selber ein Feind gegen der Freiheit und der Sicherheit des Volkes. Heutzutage beobachtet man solche Extremfälle kaum. Es gibt aber andere Nachteile der Überwachung. Infrastruktur, Sicherheit und Wirtschaft werden durch die Überwachung verwundbar gemacht. Ein falscher Umgang mit der Überwachung kann die Unschuldigen schaden, indem man anhand einiger Ergebnisse die Unschuldigen festnimmt. Außerdem könnten die Menschen auch mit einer künstlichen Intelligenz schuldig oder als Täter gezeigt werden, indem man nur bestimmte Daten speichert. Diese könnten Instrumente werden, um Kritiker oder zukünftige Politiker auszugrenzen, womit die Freiheiten des anders Denkenden eingeschränkt werden.

Natürlich greift so ein Staat die Privatsphäre der einzelnen Personen an, obwohl die Privatsphäre unversehrt bleiben soll. Dabei soll man nicht vergessen, dass der Wert der Privatsphäre ein Recht, sowie ein Bedürfnis der Menschen ist, weil man da alles verbergen kann, was man nicht veröffentlichen möchte. Das ist eine Grenze zwischen dem Individuum und der Gesellschaft, die vom Staat zerstört wurde. Außerdem könnten die Daten für die Wirtschaftsspionage benutzt werden, die wirtschaftliche Sicherheit einzelner Firmen gefährdet. Wie man auch hier sieht, kann eine extreme Sicherheitsmaßnahme wie die Massenüberwachung selber die Sicherheit und die Freiheit verhindern.

Abschießend kann man sagen, dass die Sicherheit und die Freiheit voneinander abhängen. Ihre Wichtigkeitsstufe hängt dabei von den Umständen ab, indem eine Gesellschaft lebt. Dabei kann man keiner von den ganz aufgeben und andere ganz besitzen. Eine Massenüberwachung als eine extreme Sicherheitsmaßnahme ist nicht eine richtige Lösung, weil man damit die Freiheit sowie die Sicherheit einschränkt. Statt eine Massenüberwachung könnte eine gezielte Überwachung eine bessere Lösung sein. Trotzdem weiß man heute immer noch nicht, wo die Grenze der Überwachung sein soll und wie man den Mittelpunkt der Freiheit und der Sicherheit finden kann.

[1] Nielebock, Thomas (2016): Frieden und Sicherheit- Ziele und Mittel der Politikgestaltung. In: Neue Herausforderungen der Friedens- und Sicherheitspolitik. Deutschland & Europa. Landzentrale für politische Bildung Baden- Württemberg 71/2016; S 6-17

[2] Vgl: https://www.lpb-bw.de/was-ist-sicherheit.html

[3] https://www.wertesysteme.de//alle-werte-definition/d-e-f/freiheit/?=1